Allgemeine Geschäftsbedingungen des Infinity Onlineshop
§ 1 Geltung
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angaben auf www.infinity-gmbh.com (i.F. Infinity) stellen noch kein Angebot zum Kauf i.S.v. §§ 145 BGB dar. Sie sind unverbindlich und freibleibend.
(2) Der Kunde gibt durch seine Bestellung per Internet ein Kaufangebot ab, den gewünschten Artikel zu dem jeweils aktuell angegebenen Kaufpreis zu erwerben. Die Bestellung erfolgt mittels Ausfüllung eines online-Bestellformulars. Um einen Missbrauch der Daten des Kunden durch Dritte zu vermeiden, erfolgt die Bestellung mittels des so genannten double ot in Verfahrens. Nach Ausfüllung des Bestellformulars wird die Bestellung zunächst auf der Infinity Webseite bestätigt. Der Kunde muss zudem durch das Anklicken eines entsprechenden Feldes bestätigen, von diesen AGB Kenntnis genommen zu haben. Anschließend wird dem Kunden an die in dem Bestellformular bzw. bei der Registrierung hinterlegte E-Mail Adresse eine E-Mail mit einem Bestätigungslink zugesandt. Nach erfolgreicher Aktivierung ist die Bestellung für den Kunden bindend. Der Käufer erhält eine Bestätigungs-E-Mail.
(3) Nimmt Infinity eine Bestellung nicht an, weil ein bestellter Artikel nicht mehr verfügbar ist, teilt Infinity dies dem Kunden umgehend mit. Etwaig geleistete Zahlungen erstattet Infinity dem Kunden in diesem Fall selbstverständlich zurück. Sollte ausnahmsweise ein bestelltes Produkt nicht mehr lieferbar sein, nachdem Infinity eine Bestellung angenommen hat, insbesondere bei Zerstörung infolge höherer Gewalt oder durch Dritte oder durch Diebstahl, behält Infinity sich vor, von sämtlichen etwaigen Vereinbarungen hinsichtlich dieses Artikels zurückzutreten. Infinity wird den Kunden in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden etwaig geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten
(4) Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(5) Der Käufer sichert zu, volljährig zu sein.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Der Widerruf ist schriftlich unter Beifügung der Originalrechnung zu richten an Infinity GmbH, Pferdebachstraße 249, 58454 Witten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache und für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise und Zahlung, Aufrechnung
(1) Der Käufer ist zur Vorkasse verpflichtet.
(2) Die Preise sind jeweils inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Versandkosten sind in den Preisen nicht inbegriffen und fallen daher zusätzlich an. Der Käufer trägt die Versandkosten nach Maßgabe der Infinity Versandkostentabelle. Im Falle eines frist- und ordnungsgemäßen Widerrufs übernimmt Infinity die Versandkosten für den Hintransport. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(3) Zahlungen können nur durch Überweisung auf ein von uns angegebenes Bankkonto erfolgen.
(4) Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber.
(5) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Infinity berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %- Punkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Infinity ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Infinity berechtigt, diesen geltend zu machen.
(6) Die Rechnung zu einer jeden Bestellung wird mit der Ware versandt.
(7) Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen.
(2) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
§ 5 Versand
(1) Der Versand wird nur innerhalb Deutschlands und Österreichs durchgeführt. Die jeweils anfallenden Versandkosten können Sie der Versandkostentabelle entnehmen. Infinity weist sowohl in der Produkt-Darstellung als auch im Bestellvorgang ausdrücklich auf die jeweils anfallenden Versandkosten hin.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Infinity an die vom Kunden im Anmeldevorgang angegebene Lieferadresse.
(3) Die Lieferung erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen (i.d.R. liegt die maximale Bestellmenge bei fünf Stück). Infinity ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von Infinity durch geführt werden, übernimmt Infinity die zusätzlichen Versandkosten.
(4) Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich.
(5) Soweit eine Lieferung an den Kunde nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
§ 6 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
(2) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 7.
§ 7 Haftung auf Schadensersatz
(1) Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Infinity einschließlich deren Vertreter und Erfüllungsgehilfen, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(2) Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit sowie für garantierte Beschaffenheitsmerkmale bleiben von obigen Haftungsbeschränkungen unberührt.
(3) Die Abtretung der Haftungsansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Infinity hinweisen und Infinity unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit Infinity seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
(3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Infinity berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern Infinity vom Vertrag zurückgetreten ist.
§ 9 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
(1) Infinity verpflichtet sich, personenbezogene Daten ihrer Kunden vertraulich zu behandeln und diese nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen.
(2) Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Wenn und soweit Infinity die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an: Infinity GmbH, Pferdebachstraße 249, 58454 Witten oder per e-mail an info@infinity-gmbh.com.
(3) Eine Weiterleitung personenbezogener Daten an Dritte erfolgt ausschließlich in dem Umfang, in dem es zur Vertragsabwicklung erforderlich und gesetzlich zulässig ist. Infinity verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich dessen Hausadresse und Email-Adresse darüber hinaus nicht ohne die ausdrückliche und widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiterzugeben.
(4) Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Infinity befinden sich in der Datenschutzerklärung.
(5) Die Vertragsparteien werden die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.
§ 10 Links und Inhalte Dritter
Soweit durch die Verlinkung auf andere Server bzw. andere Websites zusätzliche Informationen zugänglich gemacht werden, weist Infinity darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle nicht stattfindet. Infinity hat keinen Einfluss auf die Inhalte dieser dritten Anbieter sowie auf die Einhaltung aller Rechtsvorschriften durch dieselbigen. Infinity distanziert sich daher ausdrücklich von den dort dargestellten Inhalten und übernimmt hierfür keine Verantwortung.
§ 11 Änderungen der AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden bekannt gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht. Infinity wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Die Benachrichtigung erfolgt an die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail Adresse.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend bei Vertragslücken.
(2) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Käufer keinen Gerichtsstand im Inland hat, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und Infinity Bochum.
(4) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
